
„Sozialismus oder Barbarei“, so lautet die berühmte Losung von Rosa Luxemburg. Die heutige
Epoche, die Epoche der Barbarei, in der Frauen und Männer im Iran von der Sicherheitspolizei
erschlagen und Brüder und Schwestern sich in der Ukraine, im Karabach und in der turkmenischen Steppe mit Granaten beschießen, ist die traurige, empirische Bestätigung dieser Losung. Eben in dieser Losung finden wir Kommunisten einen Teil der Anleitung heraus aus dieser Epoche. Den zweiten Teil liefert Marx selbst. Im Manifest der kommunistischen Partei schreibt Marx, dass eine Revolution nötig ist, um die kapitalistischen Herrschaftsprinzipien los zu werden. In diesem Zusammenhang versuche ich mich mit einer kleinen Analyse.
I. Analyse der imperialistischen Hegemonialmächte
Die drei treibenden imperialistischen Kräfte im frühen 20. Jahrzehnt des 21. Jahrhunderts sind die
Vereinigten Staaten von Amerika, die Russische Föderation und die Volksrepublik China. Von eben jenen Mächten, seit jeher, im Falle der US-Amerikaner, oder seit 30 Jahren im Falle der Russischen Föderation und der Volksrepublik China seit Deng Xiaoping geht eine unheimliche Gefahr für das Proletariat aus. Eben jene Mächte haben die letzten Jahre bewiesen, dass sie nicht davor zurückschrecken, das Proletariat durch Anwendung oder durch bloße Androhung von militärischer Gewalt zu zermürben. Meiner Analyse liegt die Erkenntnis zugrunde, dass der amerikanische und chinesische Imperialismus hauptsächlich wirtschaftliche Ursachen hat, während der russische Imperialismus hauptsächlich nationalistische Ursachen hat. Die Verwendung von hauptsächlich ist ziemlich passend, da sich auch die Chinesen und die Amerikaner nationalistischer Narrative bedienen. Nicht nur, dass diese drei Mächte für die Ausbeutung der Mehrheit der internationalistischen Arbeiterschaft verantwortlich sind. Durch das atomare Arsenal dieser Länder wird die proletarische Masse der Welt dauerhaft bedroht. Die Geschichte hat gezeigt, mit welcher Brutalität US-Amerikanische Geheimdienste gegen demokratische Sozialisten vorgehen. Man kann sich von den anderen beiden Mächten nicht weniger erwarten.
II. Analyse der aufstrebenden kapitalistischen Mächte in Europa
Die aufstrebenden Mächte, die aufgehenden Sonnen, wie man es nennen mag. In Europa, vor allem in Osteuropa gibt es seit zehn bis 20 Jahren Staaten, die diese Narrative anstreben. Polen, Serbien, die Türkei, die Ukraine, um nur einige zu nennen. All jene Staaten haben zumindest zwei
Gemeinsamkeiten: Kapitalistische Wirtschaftsweise und nationalistische Narrative. Sie alle hegen
Gebietsansprüche gegen ihre Nachbarn, und sie alle hängen an den Stiefeln von zumindest einer
imperialistischen Hegemonialmacht. Die USA im Fall von Polen und der Ukraine,
Russland im Falle der Türkei, und Russland und China im Fall von Serbien. Dies sind nur ein paar
Beispiele. Egal welchen Staat in Europa mit aktiven Gebietsansprüchen man sich nimmt, jeder
versucht der Schützling zumindest einer der Hegemonialmächte zu werden. Eben jene Staaten, vor allem die angeführten rüsteten und rüsten mit Hilfe ihrer Schutzmächte ihre Armeen auf. Von jenen Staaten geht oft die Initialzündung eines Konfliktes aus.
III. Analyse der Reaktion von Rechts
In Europa, vor allem im deutschsprachigen Raum sind es vorwiegend die Rechten, welche Aufwind aus der momentanen Situation gewinnen können. Dem ist unbedingt Einhalt zu gebieten. Doch wie schaffen sie das? Während die linke Front zum wiederholten Male mehr mit sich selbst als mit der Situation beschäftigt ist, kann die rechte Front, fast gänzlich geschlossen, ihre Agitationen ans Volk bringen. Ein Teil der linken Bewegung fordert Friedensbewegungen, ein Teil fordert Waffenlieferungen, und ein Teil bildet auf Demos mit den Rechten eine Querfront.
IV. Schlussfolgerung
Die Forderung muss lauten: Bildet eine revolutionäre Bewegung, welche gewillt ist die Fackel des
Marxismus in den letzten Winkel der Erde zu tragen. Verknüpft euch mit Genossen in eurem
Umfeld. Hegt, falls sprachliche Möglichkeiten gegeben sind Kontakte mit Genossen im Ausland, vor allem im von Konflikten geplagten Ausland. Nur durch eine voll vernetzte, weltweit aktive Linke, kann unser Ziel erreicht werden. Lassen wir uns auf unserem Weg nicht beirren, und vor allem, lassen wir uns nicht von den Rechten und den Imperialisten instrumentalisieren.
Florian Muigg