Kommunismus!

Dieses Wort hat für viele einen zweifelhaften Ruf. Einerseits aufgrund der Verbrechen, die im Namen dieser Idee verübt wurden und andererseits aufgrund der Missstände, die in realsozialistischen Gesellschaftssystemen vermeintlich oder tatsächlich herrschten und herrschen.

Die Diskussion darüber ist jedoch oft genug eine Scheinheilige. Während der Kommunismus für viele aufgrund der Verbrechen, die in seinem Namen verübt wurden, als diskreditiert gilt, würden weitaus weniger Menschen die Ansicht vertreten, dass dies auch für das Christentum gelte. Grund für eine solche Ansicht gäbe es genug: Die Kreuzzüge, die brutale Verfolgung Andersgläubiger, die Inquisition im Rahmen der Hexenverfolgung, die systematische Abwertung von Frauen und der konsequente Kampf kirchlicher Institutionen gegen alles, was nach Emanzipation und Aufklärung riecht, böten genügend Anlass, um über das Christentum ein weitaus vernichtenderes Urteil zu fällen als über den Kommunismus.

Es geht jedoch weiter: Es gibt kein Verbrechen in der Menschheitsgeschichte, das nicht mit vermeintlich edlen Motiven gerechtfertigt wurde. Kriege wurden und werden im Namen von Werten wie „Freiheit“ und „Unabhängigkeit“ geführt, ohne dass diese allein dadurch als diskreditiert gelten können.

Wir müssen also eine Unterscheidung treffen zwischen der historischen Bilanz der Bewegungen, die sich als kommunistisch oder sozialistisch begreifen einerseits und dem Konzept des Kommunismus andererseits.

Erstere gestaltet sich bei genauerem Hinsehen als gar keine leichte Aufgabe. Denn zu unterschiedlich sind die Voraussetzungen, unter denen diese Bewegungen politisch wirkten und wirken. Wir können das Ergebnis der Oktoberrevolution nicht an den heutigen Vorstellungen und Idealen messen, sondern müssen im Hinterkopf behalten, aus welchem Schoß sie geboren wurde. Vor diesem Hintergrund wird regelmäßig deutlich, dass der Realsozialismus die Lebensverhältnisse der dortigen Bevölkerung tatsächlich verbessert hat, auch wenn sozialistische Revolutionen den Erwartungen, die in sie gesetzt wurden, in der Regel nicht gerecht werden konnten. Dies trifft auch auf Kuba zu, in dem die Lebensverhältnisse der Bevölkerung zweifellos verbesserungswürdig sind.

Wir müssen also die Realität zur Kenntnis nehmen und dazu gehört auch, sich dessen bewusst zu sein, dass der Aufbau einer neuen Gesellschaft auf bestimmten ökonomischen und gesellschaftlichen Voraussetzungen beruht. Und wenn sozialistische Bewegungen in Ländern an die Macht gelangen, wo sie diese nicht oder nur in unzureichendem Maße vorfinden, oder in Ländern, die von tiefen wirtschaftlichen Krisen gebeutelt sind, darf sich niemand der Illusion hingeben, dass eine Revolution hier im Handumdrehen ein sozialistisches Paradies schaffen könnte. Kubas Gesundheits- und Sozialsystem ist in vieler Hinsicht bemerkenswert. Das ändert aber nichts daran, dass die Bevölkerung unter Misständen leidet, die zu einem großen Teil das Resultat einer jahrzehntelangen US-Blockade sind. Und so ist es auch nicht verwunderlich, dass die Versorgung der Bevölkerung auch im Gesundheitswesen vielfach nicht den Standards entspricht, die wir hierzulande gewohnt sind. Das kann aber unter den aktuellen Voraussetzungen, mit denen Kuba konfrontiert ist, niemand ernsthaft erwarten.

Der Kommunismus, wie ihn Marx konzipierte, ist hingegen ein radikal zu Ende gedachter Humanismus, und bezeichnet eine klassenlose Gesellschaft, in der die Maxime gilt: Jeder nach seinen Fähigkeiten, jedem nach seinen Bedürfnissen. Es handelt sich um eine Gesellschaftsformation, in der das Privateigentum an Produktionsmitteln aufgehoben ist und alle Dinge, die alle brauchen, vergesellschaftet sind. Es handelt sich um eine klassenlose Gesellschaft, in der sich jeder Mensch, egal woher er kommt, egal welches Geschlecht oder welche sexuelle Orientierung er hat, sich frei entfalten und verwirklichen kann. Eine Gesellschaftsformation, die an den Bedürfnissen des Menschen orientiert ist. Eine solche Gesellschaftsformation lässt sich nur dadurch erreichen, indem der „Bürgerliche Rechtshorizont“ (Marx) überschritten und die Lohnarbeit und das Leistungsprinzip überwunden werden. Kommunismus beinhaltet somit nicht nur den Kampf gegen Ausbeutung in jeglicher Form sondern auch das Bestreben der Überschreitung des bürgerlichen Rechtshorizonts. Der Kommunismus stellt jedoch kein starres Endziel einer Bewegung dar, sondern eine Gesellschaftsform, in der der Mensch sich seiner Geschichte entsprechend bewusst wird und sein Schicksal selbst in die Hand nimmt und auch in angemessener Weise seine Verantwortung für seine Umwelt wahrnehmen kann. Der Kommunismus bietet somit keineswegs die Lösung aller Probleme der Menschheit, sondern lediglich die Aussicht, sie besser zu lösen als das jetzige System, das den angeblich unveränderlichen Naturgesetzen des Marktes unterworfen zu sein scheint.

Die kommunistische Bewegung ist internationalistisch oder sie ist nicht. Denn die Reflexion über die unterschiedlichen Gegebenheiten und Voraussetzungen dafür, eine bessere Welt zu schaffen, ist notwendig, um die Fesseln des kleinkarierten Denkens zu sprengen und einen Begriff von den Möglichkeiten zu gewinnen, wie die Welt verändert werden kann. Weltweit müssen Kommunist:innen vor Ort schauen, wie sie vor Ort die Lebensverhältnisse der Menschen am effektivsten verbessern können und das gesellschaftliche Bewusstsein am besten fördern können. Die Bedingungen dafür sind unterschiedlich. Und wir alle sind dabei Lernende. Patentrezept dafür gibt es keines. Manches funktioniert besser, manches weniger gut. Und nicht jede Strategie lässt sich überall anwenden. Wichtig ist aber der offene Austausch darüber und die gegenseitige Solidarität. Wir haben hier in Österreich kein Konzept, wie Kuba aus der ökonomischen Krise zu führen ist. Umgekehrt lässt sich das kubanische Modell nicht auf Österreich übertragen. Nichtsdestotrotz ist der Austausch unter Genoss:innen wichtig, um auszuloten, wie wir uns gegenseitig unterstützen können.

Kommunistische Parteien erfüllen eine notwendige Aufgabe als konsequenteste Vertreterinnen der menschlichen Emanzipation. Ihre Aufgabe besteht darin, einerseits konkrete Verbesserungen für die Menschen auch innerhalb der bestehenden Verhältnisse zu erkämpfen, aber gleichzeitig nicht aus den Augen zu verlieren, dass das bestehende System überwunden werden muss. Dabei ist es wichtig, dass sie sich als lernfähig erweisen, um einmal gemachte Fehler nicht zu wiederholen.

Die KPÖ hat beim letzten Parteitag 2021 einen gewaltigen Schritt nach vorne gemacht, indem sie sich stärker als bisher ihrer Identität und Aufgabe bewusst geworden ist. Sie ist sich darüber klar geworden, dass es in Österreich eine starke kommunistische Partei braucht und dass sie nicht durch ein wie auch immer gestaltetes linkes Projekt zu ersetzen ist.

Die KPÖ ist die zentrale Trägerin der kommunistischen Idee in Österreich. Ihre Aufgabe ist es, einerseits die Lebensverhältnisse der Bevölkerung konkret zu verbessern, etwa durch ihr Eintreten für einen Mietenstopp und Mietobergrenzen, Rezeptgebührenbefreiung, höhere Löhne, Arbeitszeitverkürzung und viele andere Dinge, die angesichts der massiven Teuerungswelle notwendiger denn je sind. Gleichzeitig muss sie aber auch auf die Überwindung des Systems hinarbeiten, indem sie ihren Beitrag zur Bewusstseinsbildung beiträgt und deutlich macht, dass das bestehende System menschenunwürdig ist und Ausbeutung und Kriege bedingt. Die massive Klimakrise und der drohende Atomkrieg führen uns hinreichend vor Augen, dass wir das Schicksal selbst in die Hand nehmen müssen, um noch eine Zukunft zu haben.

Weder stalinistischer Dogmatismus und Sektierertum noch das Aufgehen in linker Beliebigkeit bringen die kommunistische Bewegung voran. Das sind die Lektionen, die in den letzten Jahrzehnten gemacht wurden. Daraus gilt es für die Gegenwart und für die Zukunft die richtigen Schlüsse zu ziehen.

Roland Steixner