Sozialismus oder Ausrottung

(Rede für Red Blossom bei der Friday For Future Fahrraddemo am 14. 06. 2024.)

Wir leben in einer Zeit der Krisen. 

Kriege, Wirtschaftskrisen, wachsende Ausbeutung, die Klimakrise und das Wachstum der neuen Rechten – des Faschismus.

An der Wurzel haben sie alle einen Auslöser: Den Kapitalismus. 

Die Klimakrise sticht aus diesen Krisen hervor – sie hat eine Eigenschaft, die sie besonders macht. Wird sie nicht gelöst, wird sie in der Ausrottung der menschlichen Zivilisation, wie wir sie kennen, resultieren. 

Die aktuell von unseren Regierungen angestrebten Maßnahmen gegen die Klimakrise sind nicht nur unzureichend, sie garantieren sogar die Zerstörung unserer Lebensgrundlagen. Das 1,5 Grad-Ziel haben wir bereits überschritten. Bleiben wir bei den aktuellen Maßnahmen, werden Gebiete, in denen heute zwei Milliarden Menschen leben, in 50 Jahren praktisch unbewohnbar sein. Das bedeutet Flüchtlingskrisen, Hungersnöte und Umweltkatastrophen, in noch nie gesehenen Ausmaßen. Und die sind dann erst der Anfang, da die diversen Kippunkte, wie etwa das Auftauen der Permafrostböden, die Klimakrise zu einer nicht mehr aufhaltbaren Apokalypse machen würden.

Die heuchlerischen Maßnahmen, die unsere Regierungen hier versuchen durchzusetzen, beschlossen auf Klimagipfeln wie dem in Dubai, mit steter Rücksicht auf die Profite von Ölkonzernen, sie basieren auf dem Glauben an eine grüne Marktwirtschaft.

Gesetzt wird einerseits auf erneuerbare Energien, deren Bau größtenteils dem Markt überlassen wird oder von der steuerzahlenden Arbeiterklasse getragen wird, andererseits auf noch nicht erfundene Technologien, um CO2 im großen Stil aus der Atmosphäre zu fangen. Man setzt darauf, dass alles weiter wachsen kann. Das bedeutet, dass es praktisch keine Energiewende gibt.

Erneuerbare Energien ersetzen umweltschädliche Energien nicht, sondern werden lediglich mit ihnen kombiniert, um mit dem stets wachsenden Energiebedarf mithalten und weiterhin Profite schöpfen zu können.

In den wenigen Nationen, die einen tatsächlichen Rückgang im CO2- Ausstoß bei gleichzeitigem Wirtschaftswachstum haben, wurde eigentlich nur die umweltschädliche Produktion der dort konsumierten Güter in Entwicklungsländer verschoben. Das grüne Wirtschaftswachstum ist eine gefährliche Illusion.

Aber warum schaffen es unsere Regierungen nicht, diese existenzielle Bedrohung aufzuhalten? Aus demselben Grund, aus welchem unsere Regierungen auch die anderen Krisen nicht unterbinden können. 

Die Interessen unseres Staates sind mit den Interessen des Kapitals eng verstrickt, symbiotisch verbunden. 

Und die Interessen dieser Klasse von Kapitalisten gehen gegen die Unterbindung der Krisen.

Die Zerstörung der Umwelt – also unserer Lebensgrundlage -, Kriege, Wirtschaftskrisen und Ausbeutung sind im Kapitalismus vorprogrammiert. 

Konkurrenz macht es Kapitalisten praktisch unmöglich, nachhaltig zu agieren, weil dadurch Profite gefährdet wären und sie vom Markt gedrängt werden würden.

Eine fundamentale Veränderung des ganzen Wirtschaftssystems, also der Produktionsweise, wäre nicht nur für die Arbeiter:innenklasse ein riesiger Fortschritt, nein, eine Veränderung der Produktionsweise ist eine absolute Notwendigkeit, um weiterhin das Leben auf Erden zu ermöglichen. 

Aber wie kann eine alternative Produktionsweise aussehen? 

Um die vielen Krisen lösen zu können und schlussendlich die Menschheit vor dem Aussterben zu bewahren, muss nach Bedürfnissen, statt nur kaufkräftiger Nachfrage, statt dem Profitmotiv, produziert werden. Es braucht einen Sozialismus. 

Im Sozialismus ist es die organisierte Arbeiterschaft, welche die Produktion steuert. Sie kontrolliert demokratisch die Wirtschaft und den gesamten Staat, der dadurch einen ganz anderen Charakter bekommt, Politik wird nicht mehr von und für das Kapital betrieben, sondern für das Gemeinwohl. Der Sozialismus ist also nichts als die Arbeiterdemokratie, die vollkommene Demokratie, der auch die Produktion unterliegt.

Ein moderner Sozialismus wäre geprägt durch die moderne Zeit, durch die Digitalisierung und Automatisierung, die hohe Produktivität und all die befreienden Möglichkeiten, die diese mit sich bringt. Die Digitalisierung ermöglicht die Ermittlung der aktuellen Bedürfnisse und die Produktion nach diesen in Anbetracht planetarer Grenzen. 

Automatisierung bekommt im Sozialismus einen befreienden Charakter, statt Arbeitslosigkeit bekommen wir kürzere Arbeitszeiten. 

Statt Reichtum für wenige, bedeutet sie Wohlstand für alle.

Auch die Mechanismen, die den Kapitalismus automatisch klimaschädlich machen, wie etwa der Wachstumszwang, fallen im Sozialismus weg. Wirtschaftliches Wachstum als Selbstzweck ist abgeschafft.

Es wachsen nur mehr Sektoren, die für das Gemeinwohl wachsen müssen: Öffentliche Verkehrsmittel, Bildung, Gesundheitswesen, lokale und nachhaltige Produktion, Forschung in etlichen Gebieten etc. 

Vorbei wäre die Zeit, in der das reichste eine Prozent auf unsere Kosten mehr als doppelt so viel CO2 ausstößt, wie die unteren 50%, wie das heute der Fall ist.

Es gilt hier stets aus den vielen Fehlern vergangener sozialistischer Experimente zu lernen und diese nicht zu wiederholen. Eines steht aber fest: die Alternative zum Sozialismus ist unser aller Untergang. 

Um diesen abzuwenden, müssen wir solidarisch und als Klasse kämpfen. 

Das kapitalistische Wirtschaftssystem wird sich nicht selbst abschaffen, bis es bereits zu spät ist. Seine Mechanismen verhindern das. Bildet euch nicht ein, dass man dieses System reformieren kann, dass man den Kapitalismus und die Klimakrise nur durch Wahlen aufhalten kann, nein, dieses System muss gestürzt werden.

Ihr denkt nun sicherlich, dass der Sturz des Kapitalismus unmöglich ist. Damit irrt ihr euch aber. Der globale Kapitalismus rast aktuell auf eine riesige Krise zu. Und die größte Krise von allen – die Klimakrise, schreitet innerhalb des Kapitalismus unaufhaltsam voran. Diese Krisen werden in Situationen mit revolutionärem Potential münden. Aber dieses Potenzial muss auch genutzt werden. Deshalb:

Organisiert euch in kommunistischen Organisationen – der Kampf für eine Zukunft ist unsere Pflicht nicht nur uns selbst gegenüber, sondern gegenüber allen zukünftigen Generationen, gegenüber allen Lebewesen auf Erden. Der Sturz dieses mörderischen und selbstmörderischen kapitalistischen Systems ist nichts als Selbstverteidigung. 

Sozialismus oder Ausrottung.

Andreas Frena

Fotos: Screenschots des von Red Blossom veröffentlichen Insta-Videos: https://www.instagram.com/reel/C8OjYT8CY7T/?igsh=MWZ2dzdyZ3RhNWwyZg==