Weltweit engagieren sich Menschen unter teils großer persönlicher Gefahr für die Pressefreiheit und riskieren dabei oft ihre Freiheit oder sogar ihr Leben. Auch in Europa war die Erringung dieser fundamentalen Freiheit ein mühsamer und langwieriger Kampf.
In einigen europäischen Ländern steht die Pressefreiheit zunehmend unter Druck, besonders in Staaten wie Ungarn, Russland, Polen und der Slowakei. Dort sehen sich kritische Medien nicht selten einer Behandlung als „Feinde“ ausgesetzt. Mit rechtlichen Drohungen und politischer Einflussnahme wird spürbar die Meinungs- und Pressefreiheit eingeschränkt.
Gerade vonseiten der EU-Führung führen diese Entwicklungen wiederholt zu Protest und Sanktionen. Das ist durchaus gerechtfertigt, aber wo bleibt eine ähnliche Konsequenz gegenüber “Trump und seinen USA”?
Schließlich ist es kein Geheimnis, dass auch der Ami-Präsident regelmäßig gegen ihn kritisch gesinnte Medien wettert. So droht die unter seiner Administration stehende der Federal Communications Commission (FCC) gerade aktuell offen mit dem Entzug staatlicher Lizenzen, wenn ihre Berichterstattung – etwa über den Iran-Krieg – nicht als „im öffentlichen Interesse“ angesehen wird.
Josef Stingl